
Bestätigung der Einhaltung der Sanktionsvorschriften
Die Europäische Union hat mehrere Pakete⁽¹⁾ gegen die Russische Föderation über restriktive Maßnahmen angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und gegen die Republik Belarus über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus verabschiedet. Alle diese Maßnahmen müssen sowohl von den zuständigen Behörden als auch von den Wirtschaftsbeteiligten der EU wirksam umgesetzt werden.
Diese Maßnahmen verbieten die unmittelbare oder mittelbare Einfuhr oder Ausfuhr der betreffenden Waren und untersagen die wissentliche oder vorsätzliche Beteiligung an Aktivitäten zur Umgehung dieser Verbote. Sie legen auch fest, dass die Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen diese Verordnungen Sanktionen verhängen müssen.
Wir erklären hiermit, dass wir die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zur Einführung von Sanktionen einhalten und nicht mit Einrichtungen zusammenarbeiten, die diesen Sanktionen unterliegen oder sich in deren Geltungsbereich befinden. Darüber hinaus erklāren wir, dass wir nicht von den Sanktionen betroffen sind.
Die Bestätigung der Einhaltung der Sanktionsvorschriften können Sie sich hier als PDF-Datei herunterladen: